Virtuelles Rathaus

Anliegen von A - Z

Entwicklungs- und Rahmenpläne

Wie soll unser Lebensraum in absehbarer Zukunft räumlich organisiert und gestaltet werden, damit sowohl die Lebensqualität als auch die wirtschaftliche Entfaltung gleichermaßen sichergestellt sind? Dies ist eine der Kernfragen in der Entwicklungs- und Rahmenplanung.

Neben den gesetzlich festgeschriebenen Formen der Stadtplanung, der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan) gibt es weitere Planungsinstrumente, deren Inhalte und Verfahren nicht verbindlich vorgeschrieben sind. Von diesen gehen infolgedessen auch keine unmittelbaren Rechtswirkungen aus.

Hierzu gehört u.a. der städtebauliche Rahmenplan. Er steht in der Planungshierarchie zwischen dem Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan und bildet einen „Rahmen“ für den weiter ins Detail gehenden und rechtlich verbindlichen Bebauungsplan. Städtebauliche Zielvorstellungen und Leitlinien, vorgegeben z.B. durch Ratsbeschlüsse, den Flächennutzungsplan oder auch durch die Regionalplanung, werden durch den Rahmenplan konkretisiert. In Schwerte fließen auch die Zielsetzungen aus der Ortsteilentwicklungsplanung und dem Projekt Stadtmarketing ein.

Bei einem Rahmenplan werden ein oder mehrere Plankonzepte unter verschiedenen städtebaulichen Gesichtspunkten (z.B. Funktion und Nutzung, baulichräumliche Gestaltung, verkehrliche Erschließung) für einen bestimmten städtischen Teilraum erarbeitet. Für Form und Inhalte sind dabei keine Regeln festgesetzt.

Auch wenn eine gesetzliche Grundlage für dieses Instrument der Stadtplanung fehlt, werden städtebauliche Rahmenpläne bei ihrer Aufstellung mit den betroffenen Behörden und sogenannten Trägern öffentlicher Belange (z.B. Versorgungsträger, Landschafts- und Denkmalbehörde, Straßenbaulastträger) abgestimmt. Ebenso werden die Bürgerinnen und Bürger an der Planung in Bürgerversammlungen, Workshops o.ä. beteiligt, um daraus ggf. weitere Anregungen und Lösungsvorschläge zu erhalten.

Es ist üblich, dass sich zum Abschluss der Planaufstellung der Rat selbst durch einen Beschluss an die Inhalte der Rahmenplanung bindet. Diese sind dann als maßgebende städtebaulichen Ziele bei der weitergehenden Planung (z.B. in Form von Bebauungsplänen) zugrunde zu legen.

Weitere Formen der Planung, die nicht an Verfahrens- und Rechtsvorschriften gebunden sind, sind z.B. Standortuntersuchungen. Hier wird gefragt, wo die Vor- und Nachteile eines Standortes liegen, welche Entwicklungsmöglichkeiten es für eine Gemeinde bzw. ein Baugebiet gibt und mit welchen Einschränkungen gerechnet werden muss. Um künftige Entwicklungen sinnvoll zu planen, sind diese grundlegenden Informationen nötig.

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Jan Menges

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