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Sofortprogramm "Saubere Luft 2017-2020"

Die Bundesregierung und die beteiligten Bundesländer und Kommunen haben sich am 28. November 2017 auf Eckpunkte eines "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" zur Verbesserung der Luftqualität in Städten verständigt. Der Bund legt dieses Sofortprogramm auf.

Viele der Maßnahmen des Programms unterstützen zudem das Erreichen der Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene.

Das Sofortprogramm umfasst folgende Maßnahmen:

  • Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs
  • Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen
  • Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme
  • Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen
  • Elektrifizierung von Busflotten im ÖPNV
  • Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge
  • Förderung für Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie
  • den Aufbau von Low-Cost-Infrastruktur und Mobile-Metering-Ladepunkten

Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen durchgeführt, insbesondere:

  • Verbesserung von Logistikkonzepten und Bündelung von Verkehrsströmen
  • Förderung des Radverkehrs
  • Umweltbonus (Kaufprämie für E-Autos)

Für die einzelnen Maßnahmen des neuen Sofortprogramms wird so weit wie möglich auf bestehende Förderprogramme zurückgegriffen. Sie erhalten im Rahmen des neuen Sofortprogramms ein größeres Finanzvolumen und werden aufgestockt. Wo erforderlich, legt der Bund neue Förderprogramme auf.

Mit der Umsetzung von Maßnahmen, die im Rahmen des Sofortprogramms gefördert werden können, kann grundsätzlich sofort begonnen werden.

Die Stadt Schwerte wird sich mit zahlreichen Projekten, die sich derzeit im Aufbauprozess befinden beteiligen, da die Stadt Schwerte eine der Kommunen mit hoher NOx-Belastung ist.

Projektpartner der Stadt Schwerte sind bis dato die Stadtwerke Schwerte GmbH, die Eisenbahner Wohnungsgenossenschaft Schwerte e.G., die Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Schwerte e.G. und die TechnoPark und Wirtschaftsförderung Schwerte GmbH.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: www.bmvi.de

Ihre Ansprechperson

Jan Sommer

Jan.Sommer(at)
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