Virtuelles Rathaus

Anliegen von A - Z

Strassenbenennung Schlossweg

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt des Rates der Stadt Schwerte hat in seiner Sitzung am 17.01.2017 beschlossen, dass die Planstraße des Bebauungsplans Nr. 177 „Holzstraße“ in „Schlossweg“ benannt wird.

Die Lage der Straße ist dem beigefügten Übersichtsplan zu entnehmen.

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen die Straßenbenennung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung Klage beim Verwaltungsgericht in 45879 Gelsenkirchen, Bahnhofsvorplatz 3, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.

Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen - ERVVO VG/FG - vom 07.11.2012 (GV.NRW. Seite 548) eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten Signatur nach § 2 Nummer 3 des Signaturengestzes vom 16. Mai 2001 (BGBI. I Seite 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts übermittelt werden.

Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden.
Falls die Frist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde dessen Verschulden entsprechend zugerechnet werden.

Die Einlegung einer Klage hat gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Neufassung der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBI. I Seite 686) – in der z. Zt. gültigen Fassung – keine aufschiebende Wirkung.

Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten. Die besonderen technischen Voraussetzungen sind unter www.egvp.de aufgeführt.

Vorstehendes wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Ihre Ansprechperson

Jan Menges

jan.menges_37(at)
stadt-schwerte.de
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